Klaus Lockemann 

                                                                                                                



        


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AGB
Allgemeinen Geschäftsbedingungen
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Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

 
§ 1  Allgemeines

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil des erteilten Auftrages. Der Auftraggeber bestätigt, diese im Rahmen der Vertragsverhandlungen erhalten zu haben, und erkennt deren Verbindlichkeit für den erteilten Auftrag und etwaige Folgeaufträge ausdrücklich an. 

 

 § 2  Leistungen
Die Dienstleistung erfolgt in unmittelbarer Abstimmung mit der  Geschäftsführung des Aufraggebers, wobei Einzelheiten und weiter gehende Teilaufgaben in einer Zusatzvereinbarung getroffen werden können. 
 

§ 3  Technisches Equipment
1.      Der Auftragnehmer stellt die notwendige Technik für die Veranstaltung/Präsentation bereit. Dazu zählen insbesondere
         Beamer, Notebook, Leinwand, Flipcharts, Headset, Stehtisch und Verstärkeranlage.

2.      Sollte dies dem Auftraggeber nicht möglich sein, teilt er dies so früh wie möglich dem Auftragnehmer mit, so dass eine
         passende Lösung gefunden werden kann. Gegebenenfalls fallen dann zusätzliche Kosten, Mietgebühren, etc. an, die vom
         Auftraggeber zu übernehmen sind.

 

§ 4  Rücktritt / Stornierung durch den Auftraggeber
1.      Im Falle eines Rücktritts vom Auftraggeber oder bei Nichtzustandekommen einer Veranstaltung, zeigt dies der Auftraggeber
         den Auftragnehmer unverzüglich an.

2.      Für Stornierungen bis 8 Wochen vor dem Termin verbleibt die bezahlte Anzahlung als Aufwendungspauschale bei dem
         Auftragnehmer.  Bei Stornierungen bis 4 Wochen vor dem Termin sind 50% des vereinbarten Honorars zu bezahlen. Bei
         Stornierungen binnen weniger als 4 Wochen ist das Gesamthonorar fällig.

3.      Wenn der Auftraggeber einen für den Auftragnehmer akzeptablen Ersatztermin anbietet, fällt kein Ausfallhonorar an. Dies ist
          jedoch im Einzelfall vom Auftragnehmer unter Berücksichtigung berechtigter Interessen des Auftraggebers zu entscheiden.

   

§ 5  Stornierungen / Rücktritt durch den Auftragnehmer
1.      Falls vom Auftragnehmer wegen höherer Gewalt, Krankheit, Unfall oder sonstigen nicht verschuldeten Umständen den
         Auftrag nicht wahrnehmen kann, teilt der Auftragnehmer dies dem Auftraggeber unverzüglich mit.

2.      Ein weitergehender Schadensersatz ist ausgeschlossen.

 

§ 6  Urheberrechtschutz
1.       Der Auftragnehmer behält an den von ihm erbrachten Leistungen, soweit sie urheberrechtsfähig sind, das Urheberrecht. 

2.      Insoweit darf der Auftraggeber die im Rahmen des Auftrages gefertigten Präsentationen, Vorträgen, Unterlagen oder Inhalte
         nur für den Zweck verwenden, für den es vereinbarungsgemäß bestimmt ist.

3.      Eine darüberhinausgehende Weitergabe an Dritte, eine andere Art der Verwendung oder eine Textänderung oder Kürzung ist
         dem Auftraggeber nur mit schriftl. Einwilligung des Auftragnehmers gestattet. 

4.      Eine Veröffentlichung bedarf in jedem Falle der schriftl. Einwilligung des Auftragnehmers. 

 

§ 7  Honorar
1.       Der Auftragnehmer hat einen Anspruch auf angemessene Vergütung. 

2.      Die Vergütung besteht aus einem Tages- oder Pauschalhonorar und Ersatz der notwendigen Auslagen. Die Höhe des
         Verrechnungssatzes wird in der Vereinbarung festgelegt. 
 
3.      Rechnungserstellung erfolgt vor Veranstaltung-/Seminarbeginn. Rechnungen sind zahlbar bei Rechnungsstellung innerhalb
         von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug.
 

4.       Gegenüber Zahlungsansprüchen des Auftragnehmers ist eine Aufrechnung nur mit anerkannten und/oder rechtskräftig
          festgestellten Forderungen möglich. Ein Zurückhaltungsrecht des Auftraggebers für Zahlungsansprüche des Auftragnehmers
          ist ausgeschlossen, soweit dieses nicht auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

 

 § 8  Haftung und Mängel
Der Auftragnehmer haftet für Schäden – gleich aus welchem Rechtsgrund –, wenn er oder seine Erfüllungsgehilfen die Schäden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat. Dies gilt auch für Schäden, die nach erfolgter Nacherfüllung entstanden sind.  Die Haftung für Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.  Diese Haftungsbeschränkung entfällt bei Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit; sie entfällt ferner, wenn der Auftragnehmer den Mangel arglistig verschwiegen hat.

 

 

§ 9  Schlussbestimmungen 

1.      Für den Auftrag, seine Ausführung und die sich hieraus ergebenen Ansprüche gilt nur deutsches Recht.

2.      Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Auftrag ist Bad Aibling, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

3.      Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen
         Bestimmungen hiervon nicht berührt. Die Vertragschließenden sind verpflichtet, die unwirksame   Bestimmung durch eine
         solche zu ersetzen, die der   unwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommt.

4.      Die Vertragssprache ist Deutsch.

5.      Mündliche Absprachen bestehen nicht.

6.      Änderungen und Ergänzungen des erteilten Auftrages bedürfen der Schriftform. Dieses bezieht sich auch für eine
         Abänderung dieses Schriftformerfordernisses.

 

(Version: Januar 2018)